Leistungskurs Wirtschaftswissenschaften Q3 besucht das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

 

 

Am Montag, dem 14.11.2011, besuchte der Q3-Leistungskurs Wirtschaftswissenschaften der Albert-Einstein-Schule das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, kurz BAFA, im nahegelegenen Eschborn.

Die Bundesoberbehörde mit derzeit ca. 850 Bediensteten ist der primäre Ansprechpartner für Unternehmungen, wenn es um den Export von Rüstungsgütern oder sogenannten Dual-Use-Gütern geht. Letzteres sind Waren, welche sowohl zivil als auch militärisch eingesetzt werden können.

Die BAFA prüft daher im Rahmen der Exportkontrolle, ob ein Warenexport genehmigungspflichtig ist, da die Ware eines der oben genannten Güter darstellt. Für diese Prüfung existieren umfangreiche Listen, in denen detailliert zigtausende von Gütern gelistet sind. Der Bearbeiter bei der BAFA muss nun anhand der Dokumente vom Hersteller herausfinden, ob die Ware, die exportiert werden soll, unter eine der gelisteten Güterkategorien fällt.

Des Weiteren ist der Standort des Abnehmers entscheidend. Ein Export von deutschen Rüstungsgütern in die USA oder Großbritannien stellt kein unmittelbares Problem für die Sicherheit Deutschlands und der Verbündeten dar. Lieferungen in Krisengebiete oder Gebiete mit instabiler politischer Lage werden daher genauer untersucht, und auch Erkenntnisse über den Empfänger aus früheren Lieferungen oder vom Bundesnachrichtendienst fließen mit in die Entscheidung ein. Eine enge Zusammenarbeit mit anderen Bundesbehörden und dem BND ist hier notwendig.

Neben dieser Prüfung, die Beiträge zu internationalen Konflikten aus Deutschland verhindern soll, überwacht die BAFA die Einhaltung von Embargos, internationalen Verpflichtungen und anderer zwischenstaatlicher Einigungen, etwa der Nuclear Suppliers Group, die die Verbreitung von Kernwaffen verhindern möchte.

Der Blick „hinter die Kulissen“ war sehr informativ und interessant.

 

Bericht des Wiwi-LK Q3 von Frau Koch-Holstein

 

 

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